"Bewegte Dorfstraße": Bürger könnten Projekt kippen
Neßmersiel. Über das Projekt "Bewegte Dorfstraße" in Neßmersiel könnten schon bald die wahlberechtigten Einwohner der Gemeinde Dornum entscheiden. Gegner des Ausbaus der Straße haben ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. Das bestätigte der Dornumer Bürgermeister Michael Hook (parteilos) am Mittwochabend auf Anfrage. Zuerst war darüber in einer Dornumer Facebookgruppe berichtet worden. Das Bürgerbegehren ist ein Mittel aus der niedersächsischen Kommunalverfassung, mit dem ein sogenannter Bürgerentscheid erzwungen werden kann. Kommt es dazu, ist dieser einem Ratsbeschluss gleichzusetzen und bindend. Das heißt: Die Stimmberechtigten können das von einer Ratsmehrheit gewollte Projekt kippen. Anliegerbeiträge könnten bald Geschichte sein Das könnte darüber hinaus Folgen für die ganze Gemeinde haben, nämlich bei den Straßenausbaubeiträgen. Bislang werden Anwohner einer Gemeindestraße für die Sanierung zur Kasse gebeten. Das ist ein Grund, warum sich unter anderem Anwohner der