Wie es mit der Hafenstraße in Dornumersiel weitergeht
Dornumersiel. Auf der Hafenstraße in Dornumersiel reiht sich auf einigen Abschnitten ein Schlagloch an das nächste. Vor allem der Frost des vergangenen Winters hat dem Fahrbahnbelag massiv zugesetzt. Arbeiter hatten in der Folge die gravierendsten Schäten notdürftig behoben. Dennoch ist klar: An einer Sanierung führt kein Weg vorbei. Wie es in dieser Angelegenheit weitergeht, ist Thema in der Sitzung des Dornumer Bauausschusses am Dienstag. Für Anlieger könnte der Ausbau der Straße teuer werden.
| Tiefe Schlaglöcher säumen die Hafenstraße. Foto: Holger Janssen |
Dass eine Sanierung erforderlich ist, ist auch im Dornumer Rathaus unstreitig. Deshalb habe die Verwaltung das Projekt in das Bauprogramm für 2020 aufgenommen. Mit Blick auf die Situation nach dem ersten Lockdown habe der Rat aber einstimmig beschlossen, die Sanierung auf 2021 zu verschieben. Die Baukosten dafür worden so auch im Haushalt eingeplant. "Aufgrund eines Antrages der FBI/CDU-Gruppe wurden die Umsetzungsplanungen jedoch gestoppt", heißt es weiter in einer Antwort auf eine Anfrage von Dornum Aktuell. Über diesen und weitere Anträge werde in der Sitzung am Dienstag beraten. Hintergrund des Antrages ist die Forderung von FBI/CDU, entlang der Hafenstraße einen Radweg zu bauen. In der Folge hatte die SPD beantragt, das Bauprogramm wie geplant umzusetzen und Experten mit der Planung eines Radweges im Seepark West zu beauftragen.
Die Verwaltung sieht die Einrichtung eines zusätzlichen Radweges kritisch. So heißt es in einer Anlage zur Sitzung, dass bei einem kombinierten Fuß- und Radweg die Regelbreite für Straßen mit Begegnungsverkehr unterschritten werde. Darüber hinaus sei die Hafenstraße laut Auskunft der Polizei kein Unfallschwerpunkt.
Einen weiteren Aspekt erwähnt die Verwaltung dabei im Nebensatz: Die erstmalige Einrichtung eines Radweges ist beitragsrechtlich nicht abrechenbar. Das bedeutet: Für den Bau könnten keine Straßenausbaubeiträge von Anliegern kassiert werden. Ganz anders ist das bei der Sanierung der Straße. So ist laut Verwaltung die Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung (StrABS) geplant. Wie teuer es für jeden Einzelnen wird, dürfte noch nicht bekannt sein. In einer Sitzungsvorlage ist von möglichen Fördermitteln die Rede. Die könnten nach der jüngsten Änderung der StrABS auch auf den Anteil angerechnet werden, den die Anlieger zu tragen hätten.
Über Einzelheiten zur Sanierung der Straße wird am Dienstag, 15. Juni, in der Sitzung des zuständigen Fachausschusses gesprochen. Diese beginnt um 14.30 Uhr in der Turnhalle am Tief. Die Zahl der Zuhörer ist pandemiebedingt auf 45 begrenzt.
